Rechtsprechung
| BSG, 23.02.2016 - B 14 AS 305/15 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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Verfahrensgang
- SG Berlin - S 99 AS 45132/09
- LSG Berlin-Brandenburg, 27.08.2015 - L 5 AS 340/12
- BSG, 23.02.2016 - B 14 AS 305/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer …
Auszug aus BSG, 23.02.2016 - B 14 AS 305/15 B
Darüber hinaus ist nicht dargelegt, warum die Rechtsfrage nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht beantwortet werden kann, insbesondere hat sich der Kläger nicht mit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23.8.2012 (B 4 AS 34/12 R - BSGE 111, 250 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 32) auseinandergesetzt und aufgezeigt, dass sich die vorgelegte Frage nicht anhand der dort entwickelten Kriterien beantworten lässt und inwieweit sich neue, noch nicht erwogene Gesichtspunkte ergeben haben.Der Kläger nimmt zwar auf das Urteil des BSG vom 23.8.2012 (B 4 AS 34/12 R, aaO) Bezug und führt aus, dass danach zu einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft ein entsprechender Wille als subjektive Voraussetzung gehöre.
- BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Umzug und Lösung des …
Auszug aus BSG, 23.02.2016 - B 14 AS 305/15 B
Dasselbe gilt, soweit der Kläger auf das Urteil des BSG vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R - (BSGE 90, 90 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 26) Bezug nimmt.